Staatssekretär sagt Unterstützung für Maifelder Landesstraßen zu

Veröffentlicht am 14.09.2019 in Pressemitteilung

SPD-Abgeordneter Ruland und Verbandsgemeindebürgermeister Mumm wirken für Sanierungen

Wenn es um den Zustand der Maifelder Landesstraßen geht, macht sich seit langer Zeit viel Unmut breit. Einige dieser Straßen sind in sanierungsbedürftigem Zustand. Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm (SPD) hatte seinen Unmut bereits mehrfach kundgetan und auch mögliche Sperrungen besonders desolater Straßenabschnitte erwogen. Dies blieb auch in Mainz nicht ungehört und so fand kürzlich mit Unterstützung des Mayen-Koblenzer Abgeordneten Marc Ruland (SPD) ein Gesprächstermin mit Herrn Staatssekretär Andy Becht (FDP) im Verkehrsministerium statt. Becht zeigte großes Verständnis für die Situation im Maifeld, macht aber auch deutlich, dass dies ein Resultat der Vergangenheit sei. Mit den Haushalten 2017/18 und 2019/20 wurden die Straßenbaumittel deutlich aufgestockt. So stehen in den Jahren 2019 und 2020 jeweils rund 94 Millionen Euro zur Verfügung. Ebenso wurde die Personalsituation im Bereich des Landesbetriebs Mobilität (LBM) deutlich gestärkt, sodass in den kommenden Jahren ausreichend Ingenieure zur Verfügung stehen werden, um die geplanten Straßenbaumaßnahmen „durchführen“ zu können.

Staatssekretär Becht führte aus, dass derzeit im Maifeld folgende Projekte für 2019/2020 geplant sind, bzw. vor der Ausführung oder in Ausführung sind: L 52, Polch bis Kerben (Baukosten 1 Mio. Euro) und L 52, Kerben bis Minkelfeld (Baukosten 1 Mio. Euro). Für beide Maßnahmen strebt der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Cochem-Koblenz eine gemeinsame Ausschreibung in 2019 an. Die Maßnahme L 52/K 33, OD Polch KVP (Baukosten 0,45 Mio. Euro) wurde mit den Bauvorhaben des Landkreises Mayen-Koblenz K 33, Ortslage Polch und K 33, Polch - Mertloch zusammengefasst. Der Baubeginn ist bereits erfolgt. Die Erneuerung der L 82, Mertloch – Gering (Baukosten 2,3 Mio. Euro) wird derzeit vom LBM planerisch vorbereitet. Angestrebt ist ein Baubeginn in 2020.

Mit den aufgeführten Projekten für die Verbandsgemeinde Maifeld ist bereits ein finanzielles Volumen von 4,75 Mio. Euro für die Jahre 2019 und 2020 eingeplant; das ist rund ein Drittel von den 12,8 Mio. Euro, die im Landesstraßenbauprogramm für den Landkreis Mayen-Koblenz insgesamt vorgesehen sind.

Mumm stellte erneut klar, dass es neben den genannten Projekten weitere Straßenabschnitte gibt, die in einem teilweise schlechteren Zustand seien. Hier nannte er beispielhaft die L 112 in der Ortslage Rüber und die L 82 zwischen Münstermaifeld und Naunheim. Es sei seiner Meinung nach sehr fraglich, ob diese noch „gefahrlos“ befahren werden können. Ebenso äußerte er, dass es von Bedeutung sei, nicht nur eine Planung zu haben, sondern auch konkrete Maßnahmen benennen zu können, die dann auch tatsächlich ausgeführt werden. Die o.g. Maßnahmen im Maifeld stehen bereits seit 2014 im Investitionsprogramm. Dazu teilte Staatssekretär Becht mit, dass, wenn der Investitionsplan 2019-2023 vorliegt, absehbar sein wird, ob aufgrund der Ergebnisse der neuen Zustandserfassung aus 2017 und des neuen Bewertungsverfahrens eine zeitliche Perspektive für eine Sanierung weiterer Straßenabschnitte in der Verbandsgemeinde aufgezeigt werden kann. Der neue Investitionsplan 2019-2023 soll Ende 2019 vorliegen.

Staatssekretär Becht sagte zudem seine Unterstützung zu, dass die von Mumm genannten Straßenabschnitte mit in den neuen Investitionsplan aufgenommen werden, soweit dies mit anderen Projekten vertretbar sei und unter dem Vorbehalt, dass ausreichend finanzielle Mittel für den Straßenbau bereitgestellt werden. Staatssekretär Becht sicherte darüber hinaus zu, dass die Straßenschäden der L 110 zwischen Pillig und Naunheim bis zu ihrer Sanierung mit Maßnahmen der laufenden Instandhaltung so gut wie möglich behoben werden, damit die Verkehrssicherheit des Straßenabschnittes gewährleistet wird.

 
 

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