SPD ist die Europa-Partei!

Veröffentlicht am 04.02.2019 in Pressemitteilung

SPD spricht sich für Notwendigkeit eines gemeinsamen Europas aus

Mayen-Koblenz.

 

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz stehen für ein Europa des Friedens und der Sicherheit. Trotz Brexit und dem europaweiten Erstarken nationalkonservativer Kräfte ist es Aufgabe einer zukunftsorientierten Politik die europäische Zusammenarbeit weiter auszubauen. Nur so können auch die momentanen Defizite der Europäischen Union behoben werden.

„Diese Forderung erhält durch die neuen politischen Entwicklungen erneut eindrucksvoll an Relevanz für das künftige gesellschaftliche Zusammenleben. Denn wir sehen bei anderen Parteien – namentliche die „AfD“ – völlig absurde Bestrebungen, das EU-Parlament abzuschaffen sowie Deutschland aus der EU austreten zu lassen. Absurd nicht alleine deswegen, weil mittlerweile wirklich jedem klar geworden sein sollte, dass unserer momentanen Herausforderungen keine Nationalstaatsgrenzen kennen, sondern besonders, weil die „AfD“ dennoch für die Wahl des Europäischen Parlaments antritt. Man kann nicht gegen ein Parlament sein, und gleichzeitig dafür gewählt werden wollen. Das ist scheinheilig. Genauso wenig kann man die EU undemokratisch nennen und gleichzeitig fordern, dass ihr direktgewähltes, demokratisches Gremium abgeschafft werden soll. Das ist absurd“, so der Landtagsabgeordnete aus Mayen-Koblenz und Kreisvorsitzender, Marc Ruland. „Das die „AfD“ diese Forderungen selbst entweder in ihrer Tragweite nicht verstanden hat, oder heimlich hofft, dass es nie zu deren Umsetzung kommen wird, erkennt man auch deutlich an deren vorherigen parteiinternen Postengeschacher um die besten Plätze ihrer Europaliste“, so Ruland deutlich.

„Wir als SPD werden im Landkreis neben den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 auch für ein sozial gerechtes und zukunftsfähiges Europa streiten. Ja, es gibt noch einiges in der Europäischen Union zu verbessern. Aber das Ziel der europäischen Idee ist uns alle Anstrengungen wert! Denn wir alle sind dafür verantwortlich, den Frieden auf unserem Kontinent zu wahren. Besonders in diesen Januar-Tagen, in denen sich die Befreiung von Auschwitz zum 64. Male mahnend jährt, muss es uns oberste Pflicht sein, die Völkerverständigung zu erhalten. Wir machen uns für die Rechte der Menschen stark und möchten ein solidarisches, aufgeschlossenes Europa für alle kommenden Generationen errichten!“, so der SPD-Spitzenkandidat für die Kreistagswahl, Achim Hütten, abschließend.

 
 

Homepage Marc Ruland, MdL

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