Ruland (SPD): „WLAN-Ausbau startet in 181 Kommunen!“

Veröffentlicht am 27.12.2017 in Pressemitteilung

Die Fördermittel zum Ausbau von WLAN-Hotspots im Rahmen des WLAN-Programms des Landes erfreuen sich im ersten Aufruf rege Nachfrage. „Die jetzt beschiedenen ersten Anträge für 181 Kommunen zeigen: Der Bedarf für kostenfreie WLAN-Hotspots ist vorhanden und das Förderprogramm des Landes setzt hier einen richtigen und von den Kommunen lang erwarteten Impuls. Gleichzeitig setzten wir damit die Grundlagen, um eine möglichst flächendeckende Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots im Land zu ermöglichen“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

 

Der Minister wies darauf hin, dass der Ausbau von WLAN-Hotspots Hand-in-Hand mit dem Breitbandausbau im Land gehe. Diese seien neben stationären Zugangspunkten zum Internet auch mit Blick auf Teilhabe an der digitalen Gesellschaft ein sinnvoller Schritt.

Mit Blick auf Rheinland-Pfalz als Tourismusland böten WLAN-Hotspots für Kommunen vielfache Möglichkeiten attraktive Angebote für Gäste aber auch Bürgerinnen und Bürger bereit zu stellen, so Lewentz. Erste Kommunen erhalten in diesen Tagen Bewilligungsbescheide aus dem WLAN-Programm des Landes. Je antragstellender Kommune gewährt das Land eine pauschale Förderung in Höhe von 500 Euro auf Grundlage von Förderkriterien. Die Förderung kann wahlweise für Leistungen des WLAN-Rahmenvertrags des Landes mit der Firma The Cloud Networks Germany GmbH genutzt oder für vergleichbare Leistungen eines alternativen Anbieters verwendet werden.

Der Minister erinnerte daran, dass sich das Land bewusst für die Vergabe eines WLAN-Rahmenvertrages entschieden habe. Dadurch könne Kommunen ein rechtsichereres Angebot, mit umfangreichen Service- und Sicherheitsparametern angeboten, aufwendige Einzelausschreibungen erspart und wirtschaftlichere Konditionen erzielt werden, als es in der Regel bei Einzelausschreibungen möglich ist: „Die Nachfrage schon im ersten Förderaufruf zeigt, dass viele Kommunen scheinbar nur auf ein solches ‚rundum-sorglos-Paket‘ mit umfangreichen Sicherheits- und Serviceparametern für Nutzer und Betreiber gleichermaßen gewartet haben.“

Im Koalitionsvertrag hatte die Landesregierung den Ausbau von WLAN-Hotspots beschlossen. Parallel zum Ausbau von mindestens 1000 WLAN-Hotspots ist beabsichtigt, jedes mit Internet versorgte, öffentliche Gebäude mit einem freien WLAN-Zugang für die Öffentlichkeit auszustatten. In einem ersten Schritt sollen alle Gebäude in Landeseigentum, die über einen Internetanschluss verfügen, mit kostenlosem öffentlichen WLAN ausgestattet werden.

Die WLAN-Hotspots, die im Zuge des WLAN-Förderprogramms ausgebaut werden, verfügen über den einheitlichen Netzwerknamen (wifi4rlp) und sind so leicht zu finden. Hauptmerkmale dieser WLAN-Hotspots des Landes sind die rechtssichere, kostenlose und anonyme Nutzung an 24 Stunden an 7 Tagen. Eine Anmeldung oder Registrierung durch Nutzer ist nicht notwendig. Das Akzeptieren der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen per Klick ist ausreichend. Die Nutzung ist anonym. Personenbezogene Daten werden weder erfasst noch ausgewertet.

„Es freut mich besonders, dass allein im Landkreis Mayen-Koblenz sechzehn Ortsgemeinden gefördert werden. Darunter sind unter anderem Münstermaifeld, Ochtendung, Polch, Mendig, Kruft, Plaidt und Bendorf. Mit den entsprechenden Maßnahmen macht die SPD-geführte Landesregierung einmal mehr deutlich: Es ist uns ernst mit der Digitalisierung und der flächendeckenden Bereitstellung öffentlich zugänglicher WLAN-Hotspots. Daran werden wir auch zukünftig festhalten und somit die Digitalisierungsstrategie des Landes weiterhin konsequent umsetzen“, so auch der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

Alle Informationen zum Antragsverfahren sind auf der zentralen Website www.wifi4rlp.rlp.de zu finden.

 
 

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