Landtag setzt klares Zeichen gegen jede Form des Antisemitismus

Veröffentlicht am 21.06.2018 in Pressemitteilung

Am heutigen Donnerstag hat der rheinland-pfälzische Landtag einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus verabschiedet. Marc Ruland, SPD-Abgeordneter im Rechtsausschuss, sagte in der Debatte:

 

„Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen haben heute ein klares Zeichen gesetzt: Antisemitismus hat in Rheinland-Pfalz und Deutschland nichts verloren. Er muss jeden Tag aufs Neue klar benannt und entschlossen bekämpft werden – egal, wo er auftritt und egal, welche Form er annimmt.

Dabei spielt es keine Rolle, wie Antisemiten ihr menschenfeindliches Gift zu verschleiern oder zu rechtfertigen versuchen. Judenfeinde und Rassisten sollen wissen: Von unserem Staat und unserer Gesellschaft können sie keinerlei Akzeptanz, sondern ausschließlich Gegenwind erwarten. Gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten im Land werden wir uns solidarisch gegen Menschenfeinde und die Feinde unserer Verfassung stellen. Vor diesem Hintergrund ist der gemeinsame Antrag der vier Landtagsfraktionen genau das richtige Signal.“

 

Ruland weiter: „Der Umgang mit antisemitischen Umtrieben in Rheinland-Pfalz ist bundesweit beispielhaft. Als erstes Bundesland hat Rheinland-Pfalz einen Antisemitismus-Beauftragten berufen. Als Antisemitismusbeauftragter steht Dieter Burgard unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern als zentraler und sichtbarer Ansprechpartner zur Verfügung. Als Gegengift gegen judenfeindliche Hetze auch in den sozialen Medien wird sich der Beauftragte intensiv für Prävention und politische Bildung einsetzen. Es ist zu hoffen, dass das rheinland-pfälzische Beispiel in den Ländern und im Bund breite Nachahmung findet.“

 
 

Homepage Marc Ruland, MdL

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