08.06.2017 | Topartikel Pressemitteilung

Auch in diesem Jahr lädt SPD Andernach-Miesenheim zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein

 

Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Wie schon in den Vorjahren findet auch in diesem Jahr auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.

21.06.2017 | Landespolitik von Marc Ruland, MdL

Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt

 

Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weiteren Debatte damit befasst hat. Die heutige Debatte ist für 17.50 Uhr terminiert. Der Gesetzentwurf wurde insgesamt durch die Anhörung bestätigt, lediglich in Detailfragen haben sich Änderungen ergeben. Die Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute in ihren Fraktionssitzungen abschließend beschlossen, den ursprünglichen Gesetzentwurf an drei Stellen inhaltlich leicht zu verändern:

Achim Hütten. SPD

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Die nächsten Termine:

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26.06.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstand und Fraktion SPD Andernach

28.06.2017, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Stadtrat

30.06.2017, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Sprechstunde mit Rudi Bannert

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Martin Schulz